Compliance und interne Ermittlungen (Internal Investigations)

Compliance-Beratung (einen Artikel hierzu finden Sie auch auf anwalt.de)
Wir unterstützen unsere Mandanten umfänglich und umfassend bei der Einrichtung eines Compliance-Management-Systems (CMS) und dem Umgang mit konkreten Compliance-Risiken. Dies wird aufgrund immer größerer Strafverfolgung im Bereich der Unternehmen (Unternehmensstrafrecht, Kurzarbeit und Subventionsbetrug) immer wichtiger. Folgende Bereiche sind dabei besonders hervorzuheben:

  1. Überprüfen und herstellen von Compliance-Systemen
    Noch immer verfügt eine große Anzahl von Unternehmen nicht über Compliance-Systeme. Zunächst nehmen wir üblicherweise eine Risikoanalyse der unternehmensspezifischen Rechtsrisiken und eine Analyse des vorhandenen CMS vor. Die aufgefundenen Risiken werden in Abstimmung mit unseren Mandanten der Wichtigkeit nach geordnet und bildet den Anfang des weiteren Compliance-Rahmens.
  2. Erstellung des CMS
    Regelmäßig erstellen wir allgemeine Compliance- Regeln (Verhaltensregeln, Code of Conduct) und Richtlinien zu speziellen Risikobereichen (Anti-Korruption, Einladungen und Geschenke, Geschäftspartnerprüfung, Datenschutz und IT-Sicherheit, Kartellrecht, Interessenskonflikte, Geldwäsche, Insiderregelungen).
  3. Geschäftspartner
    Ein Unternehmen hat seine Geschäftspartner (Vertreter, Lieferanten, Kunden, Händler, Subunternehmer) vor der Aufnahme von Geschäftsbeziehungen und auch fortwährend sorgfältig zu überprüfen. Gesetzgeber, Strafverfolgungsbehörden und Gerichte machen Unternehmer vermehrt für unlautere Handlungen von Geschäftspartnern strafrechtlich verantwortlich. Ein Entlastungsbeweis kann nur dann gelingen, wenn alle zumutbaren Prüfmaßnahmen unternommen wurden.
  4. Vertrauensanwalt und Hinweisgebersysteme
    Wir fungieren für unsere Mandanten auch als sog. Compliance-Vertrauensanwalt (Ombudsmann) und unterstützen unsere Mandanten bei der Einrichtung von Kanälen zur anonymen Meldung von Compliance-Verstößen (sog. Hinweisgeber- oder Whistleblower-Meldesysteme). Hinweisgeber können sich damit an eine Person wenden, welcher sie vertrauen können.

Interne Untersuchungen (internal investigations)

  1. Wozu Interne Untersuchungen?
    Interne Untersuchungen werden dann eingeleitet, wenn einem Unternehmen Hinweise auf Pflichtenverstöße aktueller oder ehemaliger Mitarbeiter oder Organe vorliegen. Sie dienen insbesondere
    – der Sachverhaltsaufklärung (z.B. bei Untreueverdacht, Korruption, Unlautere Zahlungen, arbeitsrechtliche Pflichtverstöße wie Mobbing oder sexuelle Übergriffe);
    – der Prüfung möglicher Schadensersatzansprüche (z.B. pflichtwidriger Abschluss von Risikogeschäften);
    – der Identifizierung von Schwachstellen im Compliance-System;
    – der Schadensmilderung bei Strafverfolgung.
    Es liegen auch schon erste obergerichtliche Urteile vor, die eine Pflicht der Unternehmensleitung zur Durchführung von Internen Untersuchungen vorsieht. Hierdurch kann sich die Unternehmensleitung teilweise auch enthaften. Bei laufenden Ermittlungsverfahren kann durch die interne Untersuchung eine Verteidigungsstrategie vorbereitet werden. Den Ermittlungsbehörden wird daneben Kooperationsbereitschaft vermittelt.
  2. Unsere Leistungen
    – Planung der Untersuchung und Klärung der rechtlichen Voraussetzungen (z. B. hinsichtlich Arbeits- und Datenschutzrechts);
    – Erstellung gerichtsverwertbarer Gesprächsprotokolle;
    – Erstellung aussagekräftiger und umfassender Berichte;
    – Erörterung rechtlicher Folgefragen und möglicher Schwachstellen in der Compliance-Organisation.

Unser Team kann auf über 30 Jahre anwaltliche Tätigkeit am Kanzleistandort in Waldshut-Tiengen zurückgreifen und steht mit sachkundiger Hilfe zur Seite – ganz nach unserem Motto „mein-rechtsanwalt-hilft“.

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